Arbeitsrecht: So läuft das mit den Überstunden

In der modernen Arbeitswelt kennt diese Situation fast jeder: Aufgrund von Krankheitsfällen, Lieferengpässen oder anderen unerwarteten Erignissen muss man länger arbeiten als sonst. Technisch ausgedrückt: Soweit ein Mitarbeiter seine arbeits- oder tarifvertraglich geschuldete Arbeitszeit überschreitet, handelt es sich um so genannte Überstunden.

 

Für gewöhnlich werden dabei Wochen- bzw. Monatsarbeitsstunden vereinbart, seltener finden sich Regelungen, wonach eine Tagessollarbeitszeit festgelegt wird. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stellen sich in Bezug auf Überstunden regelmäßig zwei grundsätzliche Fragen, die in diesem Joblog-Beitrag behandelt werden sollen.
 

  • Kann der Arbeitgeber einseitig Überstunden anordnen bzw. woraus ergibt sich die Pflicht zur Ableistung von Überstunden? 

Regelmäßig gibt der Arbeits- bzw. der Tarifvertrag die konkret geschuldete Arbeitszeit, zum Beispiel 40 Wochenstunden oder 151,67 Stunden im Monat, vor. Soweit es keine andere Regelung in den Vertragsdokumenten geben würde,  dürfte der Arbeitgeber eine darüber hinaus liegende Tätigkeit nicht von seinen Arbeitnehmern verlangen. Tatsächlich finden sich in Arbeits- oder Tarifverträgen aber typischerweise Klauseln, wonach der Arbeitgeber einseitig, ggf. unter Beteiligung des Betriebsrats, Überstunden anordnen darf. 

Schließlich dürfen Arbeitnehmer und Arbeitgeber auch eine Einzelvereinbarung zu Überstunden treffen. Diese muss nicht schriftlich sein, sondern kann auch mündlich, stillschweigend bzw. durch schlüssiges Verhalten erfolgen. Gleichwohl empfiehlt sich aus Gründen der Dokumentation (und der daraus ergebenden Rechtssicherheit!) eine Vereinbarung in Schriftform. 

Wenn Arbeitnehmer mehr wollen...

Ein Recht des Arbeitnehmers auf Überstunden, etwa zur Aufbesserung der eigenen Vergütung kann dagegen regelmäßig nicht verlangt werden. Dies ist auch dann der Fall, wenn der Arbeitnehmer in Vergangenheit über einen längeren Zeitraum hinweg Überstunden leisten musste.  Je nach Einzelfall, kann es jedoch dazu kommen, dass ein Arbeitnehmer Überstunden,  selbst ohne ausdrückliche Anordnung seitens des Arbeitgebers, erarbeitet. Dies setzt gleichwohl ein Einverständnis des Arbeitgebers voraus, welches angenommen werden kann, wenn etwa die Überstunden stillschweigend geduldet werden.   

Die Ableistung von Überstunden darf selbstverständlich nur im Rahmen des Gesetzes und dessen Höchstarbeitszeitgrenzen erfolgen. Grundsätzlich gilt als Normalfall eine Arbeitszeit von acht Stunden pro Arbeitstag. Da das Arbeitszeitgesetz von einer Sechstagewoche ausgeht, sind bis zu 48 Stunden pro Woche möglich, wobei die tägliche Arbeitszeit zehn Stunden grundsätzlich nicht überschreiten darf.  

 

  • Muss der Arbeitgeber Überstunden bezahlen? Darf der Arbeitgeber Freizeitausgleich statt Bezahlung gewähren?

Ganz grundsätzlich muss der Arbeitgeber geleistete Überstunden, zusätzlich zum Regellohn /- gehalt vergüten. Dies ergibt sich bereits aus dem Wesen des Arbeitsverhältnisses, wonach Lohn gegen Arbeit geschuldet wird. Soweit ein Teil der Arbeit nicht vergütet würde, gäbe es schlicht eine Diskrepanz. Gleichwohl gibt es keinen Grundsatz wonach die Arbeitsvertragsparteien Geld als Vergütung wählen müssen. Es kann z.B. durch Arbeits- oder Tarifvertrag vereinbart werden, dass der Arbeitgeber die Überstunden nicht mit Geld vergüten muss, sondern dass der Abbau der Überstunden durch Freizeitausgleich (Überstunden „abbummeln“ oder „abfeiern“) zu erfolgen hat.  

Ein besonderer Überstundenzuschlag, also eine Erhöhung des vereinbarten Stundenlohns, ist im Übrigen nur dann zu entrichten, wenn dies durch den Arbeitsvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag angeordnet wird. Eine allgemeine “Mehrzahlung” besteht ansonsten nicht. 

Überstunden oder Mehrarbeit...Jacke wie Hose?

Überstunden und Mehrarbeit werden landauf landab synonym verwendet und auch unser Tarifwerk BAP/DGB benutzt beide Begriffe im gleichen Kontext  (siehe z.B. §6 MTV BAP/DGB). Dennoch ist es wichtig zu wissen, dass die Begriffe unter Arbeitsrechtlern durchaus eine unterschiedliche Bedeutung haben (können). Mehrarbeit liegt demnach vor, wenn festgelegte Obergrenzen der Arbeitszeit überschritten werden, etwa im Falle einer tarifvertraglich vereinbarten Arbeitszeitgrenze (z.B. 40 Std.) oder aber der gesetzlichen Grenze des Arbeitszeitgesetzes (48 Stunden/ Woche). Bei Überstunden hingegen handelt es sich um die Überschreitung der individuellen Sollarbeitszeit, die jedoch nicht die Obergrenze berührt.