Habe ich ein Recht auf Weiterbildung?

Die Studie Arbeitsmotivation 2016 der ManpowerGroup hat gezeigt: Acht von zehn Berufstätigen wuürden keinen hochdotieren Job annehmen, wenn er langweilig ist oder stresst. Ein gutes Arbeitsklima und inhaltlich spannende Tätigkeiten sind zwei Drittel wichtiger als das Gehalt! So wundert es nicht, dass auch die Weiterbildung stark nachgefragt ist. Doch nur ca. 30 Prozent der Unternehmen bieten Weiterbildungen an.

 

Weiterbildung auf einem Seminar

Was viele aber nicht wissen: In Deutschland gibt es fast flächendeckend landesrechtliche Regelungen, die Arbeitnehmern einen Anspruch auf Bildungsurlaub zusprechen.

Wie ist das mit dem Bildungsurlaub?

Eine bundesweit einheitliche gesetzliche Grundlage für die Weiterbildung existiert nicht. In fast allen Bundesländern gibt es aber Gesetze zum sogenannten Bildungsurlaub (z.T. auch Bildungszeit oder Bildungsfreistellung genannt). Bildungsurlaub bedeutet, dass der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern bezahlten Urlaub für eine Weiterbildung geben muss. In den meisten Ländern haben Arbeitnehmer Anspruch auf fünf Tage pro Jahr oder alle zwei Jahre auf zehn Tage Bildungsurlaub. Dieser wird zusätzlich zum normalen Urlaubsanspruch gewährt. Eine Übersicht mit den Regelungen für die einzelnen Bundesländer findet sich hier.

Ein wichtiger Hinweis sei hier schon gegeben: Der Arbeitnehmer kann von seinem Arbeitgeber keine Weiterbildung oder dessen Zahlung verlangen, wenn er eine neue Aufgabe übernehmen soll. Hier gilt aber die Ausnahme, dass ein Anspruch sich aus einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergeben kann.

Gebunden ans Unternehmen wegen Weiterbildung?

Ja, unter bestimmten Voraussetzungen. So müssen die Parteien hierüber vorab eine Vereinbarung treffen. Oft werden auch sogenannte Rückzahlungsklauseln vereinbart. Im Falle einer Kündigung innerhalb eines bestimmten Zeitraum, müssen die Kosten der Fortbildung vom Arbeitnehmer rückerstattet werden. Wirksam sind solche Vereinbarungen aber nur, wenn die sog. Bindungsdauer angemessen ist, d. h. die Vorteile der Weiterbildung und die Dauer der Bindung an den Arbeitgeber in einem angemessen Verhältnis zueinander stehen. Dies hat das BAG bereits entschieden (Urteil vom 18.3.2014 – 9 AZR 545/12). Ist die vom Arbeitgeber verlangte Vertragsbindung zu lang, ist diese Vereinbarung daher unwirksam. 

Ob der Zeitraum angemessen ist, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab. Die Dauer der Bildungsmaßnahme, die Höhe der Arbeitgeberaufwendungen, die Zeiten der (bezahlten) Freistellung des Arbeitnehmers und der Umfang des geldwerten Vorteils, den der Arbeitnehmer durch die Fortbildung erlangt hat, fallen alle ins Gewicht. Als Faustformel gilt: Je länger die Fortbildung dauert bzw. je größer die Qualität der erworbenen Qualifikation ist, desto länger kann der Arbeitgeber den Beschäftigten nach Abschluss der Fortbildungsmaßnahme an sich binden.

Wenn es keine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer hinsichtlich einer Rückzahlung oder Bindungsdauer gibt, kann der Mitarbeiter jederzeit kündigen, ohne Rückzahlungsforderungen befürchten zu müssen.

Wer finanziert die Weiterbildung?

Es gibt keine Finanzierungspflicht des Arbeitgebers für die jeweilige Weiterbildungsveranstaltung. Eine Ausnahme besteht nur dann, wenn es einen Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung gibt, die dies explizit regelt oder der Arbeitsvertrag mit dem Arbeitnehmer dazu eine Regelung enthält.

Was ist, wenn der Arbeitnehmer sich auf eigene Kosten weiterbilden möchte?

Möchte ein Arbeitnehmer sich auf eigene Kosten weiterbilden, darf der Arbeitgeber ihm das nicht verweigern. Voraussetzung ist hier, dass betriebliche Gründe dem Freistellungswunsch nicht entgegenstehen und die Weiterbildung die Voraussetzungen des jeweiligen Bildungsurlaubsgesetzes des Landes erfüllt. So kann beispielsweise geregelt sein, dass der Bildungsurlaub der politischen Bildung und der beruflichen Weiterbildung dienen soll.

Der Arbeitgeber kann umgekehrt aber nicht verlangen, dass der Arbeitnehmer eine Weiterbildung auf eigene Kosten durchführt. Übernimmt hingegen der Arbeitgeber die Kosten, so muss der Arbeitnehmer die Bildungsveranstaltung besuchen, wenn sie in Zusammenhang mit seinen Tätigkeiten steht.

Informieren Sie sich über die Gesetze in Ihrem Bundesland und die Möglichkeiten in Ihrem Unternehmen - die Arbeitswelt der Zukunft kommt immer näher und damit neue nachgefragte Qualifikationen!